Der Gesamtverband Autoteile-Handel e.V. (GVA) begrüßt aktuelle Überlegungen der EU-Kommission, die Typgenehmigung in Europa umzugestalten und vor allem die nationalen Typgenehmigungsbehörden in den EU-Mitgliedsstaaten stärker zu kontrollieren. Bereits vor dem Abgasskandal bei VW hatte der GVA wiederholt darauf hingewiesen, dass Fahrzeughersteller ihren Pflichten aus der Typgenehmigung nur unzureichend nachkommen.
EU-Industriekommissarin Elzbieta Bienkowska erklärte am 5. November 2015 mit Blick auf den VW-Abgasskandal gegenüber der Süddeutschen Zeitung: ‚Die Genehmigungssysteme der Mitgliedsstaaten haben versagt.‘ Gleichzeitig kündigte Bienkowska an, künftig zu kontrollieren und zu überprüfen, ob die nationalen Behörden ordnungsgemäß arbeiten.
Typgenehmigung
Die Typgenehmigung ist Voraussetzung dafür, dass das Fahrzeug in der EU zugelassen und im Straßenverkehr betrieben werden darf. Seit 1. September 2015 gilt für neu zugelassenen Pkw die Euro-6-Norm. Fahrzeughersteller können die Erteilung der Typgenehmigung bei der zuständigen nationalen Behörde eines EU-Staats ihrer Wahl beantragen. Eine erteilte Genehmigung gilt dann EU-weit. GVA-Präsident Hartmut Röhl sieht hier Reformbedarf: ‚In der Praxis führt das zu einem Zulassungstourismus. Fahrzeughersteller suchen sich ihnen genehme nationale Typgenehmigungsbehörden für einzelne Komponenten oder das Fahrzeug aus.‘
Kriminelle Energie
Eine wesentliche Voraussetzung für die Erteilung der Typgenehmigung eines Fahrzeugs ist zudem, dass der Fahrzeughersteller unabhängigen Marktteilnehmern Zugang zu den für Reparatur und Wartung notwendigen Informationen gewähren muss. Dem Kraftfahrtbundesamt (KBA) genügt es laut GVA bislang, wenn Fahrzeughersteller im Rahmen der Typgenehmigung erklären, diesen Pflichten nachzukommen. GVA-Präsident Hartmut Röhl hält dieses System angesichts des aktuellen Abgasskandals für nicht länger haltbar: ‚Mitarbeiter von Fahrzeugherstellern haben nicht davor zurückgeschreckt, Tests mit hoher krimineller Energie zu manipulieren. Daher kann man doch nicht weiterhin ungeprüft Erklärungen Glauben schenken.‘
